Im Mai veröffentlichte das Helena Kennedy Centre for International Justice eine Studie unter dem vielsagenden Titel „In Broad Daylight - Uyghur Forced Labour and Global Solar Supply Chains“Prompt reagierte die Biden Administration Anfang Juni mit einem Import Stopp von Polysilikonen einem unverzichtbaren Rohstoff zur Photovoltaik Produktion aus der Xinjiang Region und die Medien in Deutschland stürzten sich auf die Geschichte (Spiegel „Teilweise unter dem Verdacht der Zwangsarbeit“)

Die Xinjiang Uyghur Autonomus Region liefert ca. 45% der Polisilikonen für den Weltmarkt. Der Import Bann bezieht sich also auf einen signifikanten Weltmarktanteil. Begründet wurde der Bann damit dass: „ the companies and XPCC “have been implicated in human rights violations and abuses in the implementation of China’s campaign of repression, mass arbitrary detention, forced labor and high-technology surveillance against Uyghurs, Kazakhs, and other members of Muslim minority groups in” Xinjiang.“

Um die Argumentation zu verstehen muß man sich mit dem vom Helena Kennedy Centre veröffentlichten Report befassen. Die Verfasser weisen ausdrücklich darauf hin, dass ihre Studie sich hauptsächlich auf öffentlich zugängliche Dokumente offizieller chinesischer Stellen beruft. Damit soll wohl die Seriosität der Studie begründet werden und man versucht der Leserschaft zu vermitteln dass es sich um eine „objektive“ Analyse handelt. Klingt für einen Außenstehenden, der China nicht kennt und mit westlicher Erwartungshaltung auf China schaut, plausibel, ist aber komplett irreführend.

Fakt ist, die offiziellen Dokumente beschreiben lediglich Verwaltungsverfahren und Vorgaben an Verwaltungsmitglieder im Kampf gegen die Armutsbekämpfung. Die Autoren der Studie interpretieren diese dann nach ihren Vorstellungen. Mit der Realität in China hat diese Interpretation aber nichts zu tun.

Man muß sich dabei zuallererst einmal in Erinnerung rufen wo China vor 40 Jahren stand: 1980 lag das BSP Chinas bei 305 Mrd USD. Schon damals hatte China eine Bevölkerung von knapp 1 Mrd. Ew. pro Kopf wurden 1980 also rund 305 USD/a erwirtschaftet. Pro Tag weniger als 1 USD im Schnitt! Damit galt fast die gesamte chinesische Bevölkerung als bitterarm! Zum Vergleich, Westdeutschland mit knapp 60 Mio. Ew. hatte 1980 ein BSP von 950 Mrd. USD also pro Kopf 15.833 USD/a !

Xinjiang stand zu diesem Zeitpunkt am unteren Ende der Armutsskala in China und war eine Unruheprovinz mit Nachbarn (Afghanistan, Tadchikistan Usbekistan), die teilweise von heftigen Stammeskriegen erschüttert wurden.

2020 hatte China dann bei 1,4 Mrd. Einwohnern ein BSP von rund 14.700 Mrd. USD. Pro Kopf also im Jahr über 10.000 USD. Im April 2021 teilte China der Welt mit, dass die bittere Armut im ganzen Land beseitigt wurde!

China hat damit weltweit die erfolgreichste Armutsbekämpfung in der Geschichte der Menschheit vollbracht ! Man hat sich aus bitterster Armut, innerhalb von 4 Jahrzehnten zur zweitgrößten Wirtschaftsnation der Welt entwickelt und wird, aufgrund der großen Bevölkerung, in wenigen Jahren (um 2030) sogar zur größten Wirtschaftsnation der Welt aufsteigen. Ein Weg der wohl kaum zu bremsen sein wird aber von der politischen Elite in den USA mit allen Mitteln des Wirtschaftskrieges bekämpft wird. Das macht die Biden-Administration immer wieder deutlich. Es geht darum, den Aufstieg Chinas zu bremsen! Die USA wollen ihren Status als wirtschaftliche Superpower allein erhalten.

Die neue Studie, auf die sich die USA bei ihrem Schlag gegen die chinesische Polysilikon Industrie beruft, greift genau diese erfolgreiche Armutsbekämpfung an, denunziert sie und beschreibt diese als Zwangsarbeit! Schon allein diese Beschreibung zeigt wie absurd die Argumentation ist, die wahrscheinlich aber trotzdem in westlichen Medien und Gesellschaften erfolgreich aufgegriffen wird !

Armutsbekämpfung gehört zum genetischen Code der CPC. Damit gewann die CPC den Bürgerkrieg und auch ihre gesellschaftliche Position als führende Gruppe in China und feiert heute zurecht ihr 100 jähriges erfolgreiches Bestehen!

Seit tausenden von Jahren haben die Menschen in China ihr Schicksal immer in die Hand der Regierenden übertragen in der Erwartung dass diese Ihre Lebensbedingungen verbessert. Der Sohn des Himmels hatte den Auftrag die Bevölkerung zu beschützen.

Das ist ein komplett anderer Ansatz als in westlichen, individualisierten und zersplitterten Gesellschaften, wo die Menschen vorrangig von der Regierung in ihrer freien Entfaltung nicht eingeengt werden wollen. (Das Gejammere nach dem Staat, insbesondere von großen Unternehmen, ist bei uns allerdings immer riesig wenn der Markt etwas nicht geregelt bekommt. Siehe Finanzkrise).

Trotzdem haben wir beispielsweise den Arbeitsämtern Eingriffe in die individuelle Freiheit übertragen. So bewerten sie z.B. bei uns auch welcher Arbeitslose Unterstützung im Rahmen der Gesetze erhält, nicht Normen konforme Arbeitnehmer haben dabei schlechte Karten.

Arbeitsbeschaffung in China läuft dagegen nicht über Arbeitsämter, wie wir sie kennen:

Es gibt Arbeitsvermittler (Head Hunter), die sich auf qualifizierte Kräfte stürzen und da sie am erzielten Einkommen des Kandidaten partizipieren, die Gehaltskosten Jahr für Jahr nach oben treiben. Hochschulen, Berufsschulen und auch Gemeinden veranstalten zusätzlich jährlich ein paar mal sogenannte Job-Börsen. Dort treten dann Unternehmen auf und suchen nach Mitarbeitern. Auch diese Job-Börsen richten sich aber an qualifizierte Mitarbeiter. Zudem gibt es noch Internetportale mit denen Unternehmen Mitarbeiter suchen und sich Arbeitssuchende bewerben können.

All diese Angebote gehen aber an der ländlichen, meistens schlecht ausgebildeten Bevölkerung in China vorbei. Dabei ist es egal, ob es Uiguren oder andere Ethnien sind die in den Dörfern wohnen. Wer zu den bestehenden konventionelle Angeboten also keinen Zugang herstellen kann, und das betrifft ganze Dörfer in ländlichen Regionen, wird davon leider nicht erfaßt und kann darüber auch nicht in einen Job vermittelt werden.

China’s Arbeitsrecht schreibt seit 1994 vor, dass lokalen Behörden verpflichtet sind, Arbeitsprogramme zu fördern. Siehe rechts Chapter II „Promotion of Employment“ des chinesischen Arbeitsrechts.

Der wesentliche Sektor, um den es sich dreht ist dabei der Fertigungsbereich. Die Kommunen bemühen sich dementsprechend, genau wie bei uns, in ihrer Region Unternehmen anzusiedeln oder aufzubauen. In meinem Bericht über Xinjiang auf meiner Homepage (www.juergenk.de/6.html) habe ich das erläutert. Gelingt es also ein Unternehmen anzusiedeln, so braucht dieses Unternehmen auch Arbeitskräfte für die Fertigung.

Genau hier kommt dann wieder die kommunale Verwaltung ins Spiel. Würde das Unternehmen in die Dörfer gehen und nach Arbeitskräften suchen, wäre das kaum erfolgreich. Die Menschen vertrauen zu Recht einem unbekannten Unternehmen nicht. Die Dorfbewohner haben mit Unternehmen, die nicht von staatlicher Seite aus eingeführt wurden, zu viele schlechte Erfahrungen gemacht. Daran hat auch die Anpassung des Arbeitsschutzrechtes in 2016 kaum etwas geändert.

Um diese Blockade zu überwinden und im Rahmen einer Vorsorge Idee, müssen sich die Kommunen also engagieren! Im Rahmen der Armutsbekämpfung werden dann über die Kommune Arbeitnehmer an private Unternehmen vermittelt. Dadurch sind regionale Mindestlohnanforderungen gesichert, die Menschen werden somit sozial versichert und sind den Unternehmen nicht hilflos ausgeliefert. Dazu muß man wissen, dass es in China, im Gegensatz zu westlichen Ländern einen wesentlich höheren Vertrauensvorschuß für Verwaltungen gibt. Außerdem ist die gerichtliche Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten in vielen chinesischen Provinzen noch nicht auf dem gleichen Niveau wie an der Ostküste. Man versucht also mit diesem Herangehen Arbeit zu fördern, arbeitsschutzrechtliche Verfahren zu reduzieren und Arbeitnehmer*innen zu schützen.

Genau diese Herangehensweise wird jetzt der westlichen Öffentlichkeit als Zwang zur Arbeit verkauft! Das funktioniert deshalb, da die Menschen im Westen, aufgrund eigener Erfahrungen, sich kaum vorstellen können, wie man in China die Armut bekämpft. So behauptet also die Studie allen Ernstes, dass Menschen in China sich ihren Arbeitsplatz nicht frei suchen können.

Das diese Aussage völlig aus der Luft gegriffen ist, kann man z.B. an den vielen Uiguren erkennen, die außerhalb Xinjiangs ein Restaurant betreiben. Diese Restaurants sind Übrigens überall in China sehr beliebt. Wie verlogen das Ganze ist, sieht man auch daran, dass westliche Touristen Billig Jobs an ihren exotischen Urlaubsorten begrüßen und gut finden, während vergleichbare, wesentlich besser bezahlte Jobs in China als Zwangsarbeit denunziert und beschrieben werden.

Der Angriff auf Chinas Rohstoffindustrie ist ein weiterer Beleg dafür wie skrupellos die USA den Kampf gegen Chinas Aufstieg führen.

Das strategische Vorgehen ist dabei offensichtlich: Man tut alles zur Destabilisierung der Provinz Xinjiang, indem man die wirtschaftlichen Grundlagen dort schwächt. Die Pentagon-Strategen bekennen sogar freimütig und offen, dass sie hoffen, über leicht zu entfachende ethnische Unruhen in Xinjiang die VR China insgesamt destabilisieren zu können. Diese Strategie paßt zu 100% in die im „the longer Telegram“ beschriebene neue Herangehensweise der USA gegenüber China.

Es ist eine Schande und der Gipfel der Scheinheiligkeit, zu sehen wie leicht sich viele europäische Länder und Medien offenbar in diese schmutzige, kriegstreiberische Politik hineinziehen und einbinden lassen.